01.12.1989      Gründung Mitsprache Sebnitz          Diakonat

29.12.             1. „Runder Tisch“Diakonat

15.01.1990     2. „RT“                 Brauhaus (Übungsraum Bergsteigerchor)

31.01.             3. „RT“                 Brauhaus

14.02.             4. „RT“                 Brauhaus

16.-18.02.       Entsendung einer Delegation nach Montabaur

01.03.             5. „RT“                 Brauhaus

16.03.             6. „RT“                 Rathaus, Kirchstr. 5

28.03.             7. „RT“                 Rathaus

11.04.             8. „RT“                 Rathaus

25.04.             9. „RT“                 Rathaus

28.-30.04.      Offizielle Delegation des Landkreises Sebnitz, noch unter Leitung des 1. Vors. des

                      R.d.K. Klaus Bretschneider, zur Kontaktaufnahme mit dem LK Amberg-Sulzbach

                      und dem dortigen Landrat Dr. Hans Wagner in Amberg.

Mit dabei, als kulturelle Begleitung, der Bergsteigerchor Sebnitz.

14.05.90 10. erweiterter „RT“

 - Arbeitssitzung zur Vorbereitung der Konstituierung der neuen Stadtverordneten-                         versammlung

Themen der Zusammenkünfte des RT:

1. RT

- Zusammenkunft von 20 Personen und zwei Gästen. Erörterung allgemeiner lokaler Belange und zukünftiges Herangehen. Festlegung eines Termins zur nächsten, geordneten Tagung.

2. RT

- Festlegung Geschäftsordnung, Wahl des Gesprächsleiters und Sprechers

- Diskussion über Legitimität und Kompetenz des RT

- Bericht Rat d.Stadt über anstehende Probleme, u.a. Nutzung Gebäude SED u. R.d.St.

- Diskussion zu Städtepartnerschaften

 

3. RT

- Entscheidung zur Kontaktaufnahme mit Montabaur, Festlegung der Personen

- Diskussion zum, vom R.d.St. ausgearbeiteten, Jahresplan 1990

- Notwendigkeit einer Lokalzeitung, Wiederbelebung des „Grenzblatt“

- Problemkreis Generalinstandsetzung E.-Thälmann-OS

- Eigentumsfrage Gebäude SED-Kreisleitung und Verbleib von Akten

- Frage zur Nutzung des Zeughauses

- Verbleib von Mitarbeitern der Stasi und Beschäftigung in Funktionen, Einrichtungen

   und  Betrieben

- Konkretisierung zur Einrichtung eines zentralen Kabelfernsehens in der Stadt

- Beratung zum Thema Grenzübergang f. Fußgänger und Schiene

4. RT

- zur gleichen Zeit des RT findet im Saal des „neuen“ Rathauses die Konstituierende Sitzung

  der PDS statt, es werden Ausschreitungen befürchtet, RT würde dann vermitteln

- Wahlvorbereitung, Wahllokale

- Besprechung über Kontaktaufnahme zu westdeutschen Städten bzw. LK Amberg-Sulzbach

- Protest gegen die Einstellung eines Stasimitarbeiters als Ökonom.Direktor im Krankenhaus

- Probleme des Rechtsträgerwechsels für Rathaus Kirchstr. 5

- Abbau der Richtfunkanlage

- Beschleunigung des Baues des neuen Umspannwerkes

- Ferienobjekt Mannsgrabenweg (Mückenteich)- Nutzung durch Militärforstbetrieb

- Neuerarbeitung des Jahresplanes 1990 durch den R.d.St.

- Möglichkeiten der Beschaffung von Fahrzeugtechnik aus Armeebeständen

5. RT

- Auswertung des Besuches in Montabaur

- Anfrage zur gewerblichen Stadtreinigung u. Winterdienst

- Wahlvorbereitung, umfassende Information der Bürger, Aufruf zum fairen Wahlkampf

6. RT

- Stand von Generalbebauungsplan und Flächennutzungsplan (Hilliger)

- Fragen zur Entwicklung des Baustoffhandels und der Nutzung des Sägegatters im Bauhof

- Rekonstruktion Hertigswalder Str.12, Heimatmuseum, Stützmauer E.-Thälmann-Str.

- Auswertung Gegenbesuch aus Montabaur

- Fragen zum Fußgängergrenzübergang Str.d.Freundschaft u. in Richtung Tanzplan

- sowie zur Wiederherstellung der Gleisverbindung nach Dolni Poustevna.

- Stand der Wahlvorbereitung

- Diskussion zur Nutzung des Geb. Finkenbergstr. 13, Arbeitsamt, ehem. Stasi

- Freibad Forellenschänke

- Fragen zur Umweltbelastung, Einsatz von Rohbraunkohle stoppen, Umlenkung der

  Schadstoffemissionszahlungen der Betriebe für territoriale Anwendungen

- Problematik Turnhalle (Neubau)

- Finanzierung und Arbeitsbedingungen der Gemeindeschwestern

7. RT

- Aussprache zum Bau einer Turnhalle, Gedanken über eine Schwimmhalle

- Information, das das Sebnitzer Neue Forum im Prinzip in die DSU eingegangen ist

- Protestnote an den R.d.K. zur Nutzung des MfS-Gebäudes

- Fragen zum Planungsstand der Zentr. Kläranlage u. deren Arbeitsweise

- Fragen zur Bahnverbindung Sebnitz-Dolni Poustevna

- Anfrage zur Eröffnung eines „Bauhauses“

- Vorbereitende Gespräche zur Wahl

8. RT

- Struktur und Personalfragen des Arbeitsamtes (Herr Kaul), versuchte Eingriffe durch den

  1.Vors. des R.d.K Herrn Bretschneider,

- Einsatz von Zivildienstleistenden unter Leitung des Städtischen Bauhofes

- Zentrale Kläranlage, Fianzierungsprobleme (18 Mio Mark), es sollte nicht das vorgesehene,

  veraltete Verfahren realisiert werden, die ZKA wird zur Existenzfrage für die Stadt, Klärung

  der Eigentumsverhältnisse des Grundstückes notwendig

- Wasserversorgung, Brunnen 3, Wohnungsbau 120 WE

- Aufruf an die Bürger im Wahlbezirk V u. VIII in den Wahlvorständen mitzuarbeiten

9. RT

- Befragung Herrn Bretschneider zu Problemen der Einrichtung und Arbeit des Arbeitsamtes

  Die Forderung nach seinem Rücktritt hatte er ignoriert u. sich vom Kreistag am 30.11.89 das

  Vertrauen aussprechen lassen (es wurde gemauschelt, s. offener Brief vom 03.12.89 von

  E. Schneider)

- Stand der Vorbereitung der Kommunalwahlen (Bericht Frau Monika Plarre)

- Der RT empfiehlt dem Deutschen Städtetag bei zu treten

- Fragen zur Schadstoffemission der Betriebe

- Asbest in der Kinderkrippe

- Verstoß des Alt-Bürgerm. gegen das beschlossene Einstellungsverbot von SED-Kadern

- Einsatz von Zivildienstleistenden

- Öffnung des Grenzüberganges für Fußgänger

- Parkmöglichkeiten in und vor der Stadt

- Öffentlicher Stadtverkehr

- Umnutzung von Gebäuden die im Eigentum des VEB Gebäudewirtschaft sind

- Verkehrsbelästigung Ortsteil Hertigswalde, Ausbau Hohe Straße

- Zentrale Kläranlage, Baukapazitäten, Standortfrage, Einsatz moderner Verfahren

- keine Kundgebungen und Aufmärsche mehr am 1. Mai, die alte Tradition des

Maibaumstellens sollte aber beibehalten werden

- offizielle Beendigung der Arbeit des RT mit der Hoffnung, dass die angefassten Probleme

  und Lösungen von der neuen Stadtverordnetenversammlung aufgegriffen werden.

(10. RT)

- Auswertung der Wahl, Termin für konstituierende Sitzung der Stadtverordneten-

  versammlung

- Vorschläge zur Struktur und Arbeitsweise des neuen Parlaments

- Vorschläge zur neuen Struktur der Stadtverwaltung

- Gedanken zur Bürgermeisterwahl

- Fortsetzung der Arbeit des Festkommitees 750 Jahre Sebnitz

Anwesende des letzten RT:

Heinz Thunig noch amt. Bgm.       Volker Seifert       DBD

Werner Hübner     DSU                  Herr Gerlach         DBD

Peter Hesse          DSU                  Paul Kögler           PDS

Rainer Franke       Mitspr.             Joachim Gnauck   BFD

Rainer Kermes      Mitspr.            Ullus Keidel           BFD

Eberhard Sturm    CDU

Günter Gebauer   CDU                  Monika Plarre        Vors. Wahlkomm

Peter Maly            CDU