Aktuelles
Das Volk hat gewählt.
Eine relativ hohe Wahlbeteiligung zeigt das Interesse unsere Bevölkerung. Das Ergebnis spiegelt recht deutlich wieder, was unsere Bürger denken und fühlen.
Allen ein großes Dankeschön die sich zur Wahl gestellt haben und bereit sind Verantwortung zu übernehmen. Dabei schließen wir auch alle anderen Kandidaten, der anderen Parteien und Wählervereinigungen mit ein.
Genau so viel Dank an alle Wähler, speziell an unsere.
Jetzt muss Sachverstand, Wissen, Vernunft und Überzeugung diskutiert werden um die Beschlüsse mehrheitlich qualifiziert im neuen Stadtrat zu fassen. Mehrheiten müssen nun unter den verschiedenen Parteien und Wählervereinigungen gesucht und gefunden werden.
Kurzum Sachpolitik kommt nun echt zum Tragen. Wir freuen uns auf anregende Diskussionen. Selbstverständlich werden wir unserer Überzeugung nach, uns nicht verändern und in Art und Weise unsere Politik weiterhin so im Stadtrat vertreten.
Sachpolitik war immer unser Antrieb.
Das wir Gesetzlichkeiten einhalten müssen versteht sich von selbst. Wir werden fair und anständig den anders denkenden zuhören, ihre Argumente abwägen, unser Argumente abwägen und dann nach besten Wissen und Gewissen abstimmen.
Auch werden wir weiterhin verantwortungsvoll mit dem Geld unserer Bürger umgehen. Sparsam, Sinnvoll und wenn nötig auch mal Großzügig für über das Maß hinaus gehende Soziale, wenn es der Kontostand erlaubt.
Selbstverständlich halten wir fest an unseren Wahlversprechen.
Kindererziehung, Bildung, Medizinische Versorgung, Personennahverkehr, Tourismus, Jugend, heimatliche Kulturlandschaft.
Ja, alles Überschriften. Aber es steckt viel Arbeit hinter jeder Überschrift. Kindergarten, Schule, Krankenhaus, Arztpraxis, Bus, Bahn, Taxi, Hotel, Pension, Gaststätte, Touristenboden, Urlauberzimmer, Jugendclub, Vereinsleben, Garten, Wald, Feld und Wiese. Und vieles mehr.
Freuen wir uns auf eine gute Zeit mit vielen guten Entscheidungen zum Wohle unserer Bürger und unserer Stadt und unserer Dörfer.
Jörg Hempel
Fraktionsvorsitzender MSL
Am 26.Juni 2019 fand die erste konstituierende Sitzung statt im neu gewählten Stadtrat.
Von den 18 zu besetzenden Stadtratsstühlen konnte wir 3 besetzen. Unsere Fraktion ist in allen wichtigen Ausschüssen vertreten.
Wir stellen den 2. stellvertretenden Bürgermeister, sind Mitglied im Hauptausschuss und Mitglied im Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing.
Weiterhin stellen wir jeweils einen Aufsichtsrat bei der WOBA, TDS und des TGZS. Und zudem sind wir noch tätig bei der AG Neustadt/ Sebnitz, im AZV Bad Schandau und in der Dr. Petzold Stiftung.
Viel Arbeit für unsere 3 gewählten Stadträte. Das machen wir aber gern.
Zum einen wollen wir in allen Bereichen unserer Stadt wissen was läuft und zum anderen ist es uns Verpflichtung damit wir qualifizierte, vernünftige Entscheidungen treffen können.
Dabei hilft uns aber auch sehr stark unsere Wählervereinigung Mitsprache Stadt und Land.
Wissen muss man, dass in unserer Wählervereinigung aus allen Dörfern Ortschaftsrats Vorsitzende und Ortschaftsräte aktiv mitarbeiten. Insgesamt immerhin 12 Frauen und Männer sind das. Darüber hinaus haben wir noch mal so viele ständige Mitglieder aus der Stadt und den Dörfern die regelmäßig unsere monatlichen Sitzungen besuchen und sich konstruktiv den Problemen unserer Stadt und unserer Dörfer, ganz ehrenamtlich ohne Bezahlung, widmen. All denen hier einmal unser großes Dankeschön.
Daran sieht man, dass wir auf ein fundiertes großes Wissen bei unserer Arbeit im Stadtrat zurückgreifen können. Das ist auch notwendig. Vieles braucht viel Hintergrundwissen um zu verstehen und zu bergreifen.
Jörg Hempel
Fraktionsvorsitzender MSL